Bernd von Mallinckrodt y 2min • @vonmallinckrodt.bsky.social@bsky.brid.gy Verbindlichkeit ... ist wichtig für die #Demokratie.#AFDVerbot jetzt, unverzüglich laut #Merz. Danke © NOSTALGIE TV ALT Diejenigen, die in unserem Land leben wollen, müssen sich an die Regeln halten. Und wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen. Friedrich Merz Die Aussage fiel in der ARD-Livesendung ,Arena - Ihre Fragen an den Bundeskanzler" zur Migration.🖖
#Verbindlichkeit ist kein migrationspolitischer Begriff, …
sondern ein rechtsstaatlicher.
Sie gilt für alle …
#Bürger, #Parteien, #Institutionen …
ohne Ausnahme.🖖