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Aber nach wie vor schützt und fördert der #Staat, kapitalistische, konservative, bürgerliche #Regierungen, Regierende, "Gesetzgeber" die Ehe und Kleinfamilie als einziges anerkanntes Lebensmodell.
Ledige, alleinerziehende Frauen, Mütter sind mit Armut bestraft.
bsky.app/profile/sabe...

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Dystopisch: Weimer 451 - Nach den Buchläden ist die Deutsche Nationalbibliothek dran! - Beobachtungen Vorbemerkung: Wolfram Weimer wird online vielfach beleidigt und u.a. sogar als „Blut- und Boden-Nazi“ etc. bezeichnet – von solchen Aussagen distanziere ich mich ausdrücklich. Ich habe solche Aussagen...

Dystopisch: #Weimer 451 - Nach den Buchläden ist die Deutsche Nationalbibliothek dran

Kulturstaatsminister hat entschieden, Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek nun doch nicht errichtet werden soll.

beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/03/13/d...

#dnb #zotero #bibliothek #Bund #Staat

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Zorn über hohe Benzinpreise – und Ministerin Reiche: „Sitzt Konzernen auf dem Schoß“ In Deutschland wird das Tanken immer teurer, die Betreiber bekommen den Unmut zu spüren. Dabei profitieren sie nicht von höheren Preisen, andere aber schon.

Bei #Bürgergeld -Empfängern die Regeln verschärfen. Weniger #Staat also. Aber bei höhere #Öpreise darf der Staat gerne aushelfen. Der Staat kann nicht andauernd die #Wirtschaft aushelfen!

www.fr.de/wirtschaft/d...

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Singh (81), de langst gedetineerde Nederlander in het buitenland, is terug in Nederland na 42 jaar in Amerikaanse cel De langst gedetineerde Nederlander in het buitenland, Jaitsen Singh (81), is overgebracht naar Nederland. Hij zat bijna 42 jaar vast in de VS. Vrijdagochtend is hij geland op Schiphol. Singh wordt ove...

Nog een reden waarom het #ICJ en het #ICC niet in Nederland thuishoren.
#traineren door de #staat
Goedkeuren van een #dubieuze #rechtsgang

Singh (81), de langst gedetineerde Nederlander in het buitenland, is terug in Nederland na 42 jaar in Amerikaanse cel
www.volkskrant.nl/binnenland/s...

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Klar ... damit der VerfSchutz schwer beschäftigt ist mit #Bullshit und fein abgelenkt von den #Verbrechen an #Land #Leuten #Staat #Solidargemeinschaft #Verfassung ... ... ...
#fckDobrindt_Spahn_Weimer_GasKäthe_CDU_CSU_SPD_FDP_AfD
.
Die machen aus D ein #Scheißland !

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Geißler: «Wir haben Geld wie Dreck»

Via Gewerkschaft ver.di
@wirsindverdi@mastodon.social

Wer behauptet, der #Sozialstaat sei unfinanzierbar, ignoriert die Wünsche der #Mehrheit. #Investitionen statt Kürzungen! Ein starker #Staat braucht Handlungsfähigkeit in den ...

1/...

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Polestar-Chef „maßlos enttäuscht“ von E-Auto-Politik „Es bringt nichts, die alte Industrie, die alte Technologie zu schützen“, sagt Polestar-CEO Ingenlath. E-Autos seien die Zukunft.

Auch der #Staat hat seinen Anteil, wie es vor 2 Jahren Thomas #Ingenlath als damaliger #CEO von #Polestar beschrieb. Die ständigen #Wechsel verwirren vor allem die #Menschen, die davon beeinflusst, abgehalten werden, sich ein #Elektroauto zu kaufen.
www.elektroauto-news.net/news/polesta...

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In u.a. dieser thread-Sammlung sind einige dieser von nicht nur, aber auch mir gemachten, belastenden, zermürbenden, bechädigenden Erfahrungen mit, durch den #Staat, #Regierungen, Regierungspolitik, staatliche Institutionen ... genannt:
bsky.app/profile/sabe...

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"Totalverweigerer" sind wie Kriegsdienstverweigerer:
Sie wollen sich nicht von einer #Regierung, einem #Staat für dessen kapitalistische, antisoziale, destruktive Zwecke benutzen, ausbeuten, knechten, objektivizieren, verheizen lassen.
Widerstand. Würde.
bsky.app/profile/sabe...

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Das dezente Kopfschütteln des Philipp #Amthor ziemlich am Ende sagt eigentlich alles. Er muss es wirklich als ungerecht ansehen, dass die #Reichen überhaupt #Geld aus #Steuern dem #Staat geben sollen.
perspective-daily.de/article/2362...

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Ein Staat muss in die Zukunft investieren. Technologisch up to date bleiben, die Umwelt schützen und alle Menschen sozial mitnehmen: Dies ist das Fundament für die Zukunft. #Zukunft #Fortschritt #Staat #Technologie #Sozial #Umwelt

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Der deutsche #Staat will Jürgen #Todenhöfer ins #Gefängnis stecken, weil er Netanjahus #Menschheitsverbrechen in #Gaza verurteilt.

Unfassbar, wie sich der deutsche Staat seit #Corona in einen totalitären #Unrechtsstaat verwandelt hat!

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Mit anderen Worten:

Hagel ist ein typischer Vertreter d Kaste d antisozialen und lobbyistengesteuerten #Berufspolitiker aus cducsuspdfdp, die unseren #Staat u unsere #Demokratie längst in Geiselhaft genommen haben u als #Selbstbedienungsladen mißbrauchen.

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Was würde #Selenski wohl machen wenn er #Taurus hätte und ein #Staat in der #EU würde sich seiner Forderung entziehen. Die #EU hat einen Wahnsinnigen erschaffen...

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Wenn der Preis für #Benzin und #Diesel um 10 Cent pro Liter steigt, ergeben sich für den deutschen #Staat zusätzliche #Steuereinnahmen von schätzungsweise 6,6 Milliarden Euro pro Jahr.

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Bloß nicht! Sind die #Preise für #Sprit, #Heizöl und #Gas so richtig hoch, nimmt der #Staat bestimmt auch mehr #Mehrwertsteuer ein. So wäre ein #Eingriff gegen die hohen Preise echt dumm für die #Staatskasse.

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Genau so. Und der #Staat kassiert bei höheren #Spritpreisen und teureren #Heizöl ebenso mehr #Mehrwertsteuer ab. Also wäre eine #Preisbremse auf #Erdölprodukte wie ein #Schuss ins eigene Knie.

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#Preisabsprachen, #Kartelle, massive #Steuern.

Reine #Steuerabzocke. 1,22€ raffen die #Raubritter vom #Staat, der reine #Spritpreis einschließlich Gewinn der Ölmultis liegt um die 60-70 Cent.

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"Heute kein Betrieb mehr möglich": Mega-Panne legt zahlreiche Verwaltungen lahm In Nordrhein-Westfalen sagen Dutzende Ämter Termine ab und laden Bürger aus: Ein Stromausfall führt zu schwerwiegenden Problemen bei einem wichtigen IT-Dienstleister.

Kommunaler Dienstleister defekt wegen #Stromausfall

#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung

Mega-Panne legt Verwaltungen in halbem Bundesland lahm

"In Nordrhein-Westfalen sagen Dutzende Ämter Termine ab und laden Bürger aus: Ein Stromausfall führt zu..."

www.t-online.de/nachrichten/...

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Original post on sueden.social

Ich höre gerade das Ali #Chamenei 86 Jahre alt war ....
Also ich finde es naiv zu glauben, dass ein 86jähriger #Diktator noch irgendwas im "Alltag" einem #Staat regelt oder das seine Entscheidungen ungefiltert umgesetzt werden oder dieser ungefiltert an #Information kommt.
Daher wird da auch […]

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ChatGPT - Wetter Begleiter Das Ein-Klick-Wetter für deine Stadt

3️⃣8️⃣ KI in der öffentlichen Verwaltung?
Schnellere Prozesse, weniger Bürokratie – aber nur bei klaren Regeln. #Staat

chatgpt.com/g/g-697a8a0f...

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All die Ratlosigkeit, wie man mit Armut umgehen soll, hätte ein Ende mit bedingungslosem Grundeinkommen.

#BGE
Besserer #Staat

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Exakt so läuft es auch bei mittellosen, nicht-vermögenden, materiell armen Menschen, die zumeist langjährig, oft seit Kindheit, Geburt vielfach belastet, benachteiligt, beschädigt sind: Bürokratie, Gesetze, Auflagen zermürben sie zusätzlich.
#Regierungen #Staat "Sozialstaat"
bsky.app/profile/hi-i...

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Der salvadorianische #Präsident #Bukele:

„Es gibt keinen #Staat auf der Welt, der nicht gegen Kriminelle vorgehen kann. Wenn ein Staat das #Verbrechen nicht bekämpfen kann, liegt das daran, dass er daran mitschuldig ist.“

PS: Was sagst du zu dieser Aussage?

Hat Bukele recht?

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Nicht vergessen wie #Vaterlandsverräter aussehen!

Der #Angriff auf unsere #Infrastruktur ist in unseren Interesse? Jeder souverän #Staat hätte sofort #Vergeltung geübt nur #Deutschland belohnt den Aggressor noch mit Milliarden #Steuergelder....

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Grundsatzentscheidung aus Karlsruhe: Marokko scheitert mit Klagen gegen „SZ“ und „ZEIT“ Marokko scheitert mit Klagen gegen „SZ“ und „zeit.de“, weil ein Staat keine Persönlichkeitsrechte haben kann. Eine Grundsatzentscheidung aus Karlsruhe.

#BGH: Ein #Staat hat keine #Ehre und kein #Persönlichkeitsrecht. Deshalb kann #Marokko auch keine Unterlassungsansprüche gegen die eventuell unzulässige #Pegasus-Berichterstattung deutscher Medien einklagen.
taz.de/Grundsatzent...

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Während der #Staat die finanzielle Lage von #Bürgergeldbeziehenden genau kontrolliert, bleibt das #Vermögen der extrem #Reichen oft im Verborgenen.
illustration|collage: guenay ulutuncok

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Neben einem Porträt von Alex Demirović ist das Cover seines jüngsten Buches bei uns abgebildet, Titel: »Marx als Demokrat oder: Das Ende der Politik«. Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE / wikicommons

Neben einem Porträt von Alex Demirović ist das Cover seines jüngsten Buches bei uns abgebildet, Titel: »Marx als Demokrat oder: Das Ende der Politik«. Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE / wikicommons

Heute 18:30 in HAMBURG: War Marx ein Demokrat? Was kritisierte er am Demokratie-Verständnis der bürgerlichen Gesellschaft? Ist die Beschäftigung mit seinem Werk mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar (zum Beef zwischen dem Amtsgericht […]

[Original post on berlin.social]

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Der Staat sind die Bürger
Politiker arbeiten im Auftrag der Bürger, um das Land zu verwalten und die Zukunft zu gestalten.
Allerdings wirken sie für mich mittlerweile wie Herrscher im Elfenbeinturm, weit weg von der Realität.
#Politiker
#Staat

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Trilogie des Bösen: Geld, rechtswidrige #Kindesabnahme und #Pädokriminalität

Durch rechtswidrige #Kindesabnahmen und #Fremdunterbringungen generiere der #Staat Unsummen, so die #Schweizerin Corinne Fonseca.

Diese Kinder würden einem #Geschäftsmodell dienen.

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