#strafrechtlich

Ekkehard von Weiher

@ekkehardvonweiher.bsky.social

8 months ago

Rassistische Anzeige im Amtsblatt: Ermittlungen gegen Dachdecker eingestellt Ein Dachdeckermeister suchte per Anzeige im Amtsblatt der Stadt Sebnitz in Sachsen Auszubildende – mit menschenverachtendem Inhalt. Die Ermittlungen gegen ihn wurden nun eingestellt.

#Sebnitz : Keine #strafrechtlich #relevanten #Tatbestände

„Die #Äußerungen sind als von der #grundgesetzlich #geschützten #Meinungsfreiheit
gedeckt anzusehen“

Tomasoso

@tomasoso.bsky.social

10 months ago

Das, das Lamentieren über das #fckAfD_Verbot ...
Es müßte vielmehr bereits diskutiert werden, WIE man sie nach dem Verbot als #kriminelleVereinigung einstuft, die Mitglieder #strafrechtlich belangt, #Faschismus noch wesentlich härter bestraft ( #Gang-Gesetz ..)
Nach der Wahl ist vor der Wahl >:(

CheshireBee

@bee-kah.bsky.social

10 months ago

🤮 Eigentlich #strafrechtlich relevant. Bis zu 3 Jahre Haft oder Geldstrafe bei verfassungswidrigen Symbolen. #fcknazis

d:rk

@dirkjung.com

1 year ago

Oh ha, ich schrieb für Medien, die ich bis grade noch nicht kannte. Andererseits wurde Stern Online von meinem #Stalker noch vergessen (für den ich mal schrieb, als ich noch nicht in Rente war), aber es wird sich grade an mir von „Kate“ auf eine Weise abgearbeitet, die #strafrechtlich relevant ist.

Prof. Dr. Dr. Homo Dingsbums

@onkelsams.bsky.social

1 year ago

Bastiat

Hesekiel

Räuber im Olymp

Habgier

Das ist das #Präventivparadoxon der #Rechtswissenschaft.

Eine Tat ist erst dann #strafrechtlich relevant, wenn sie tatsächlich begangen wurde. Wenn sie scheitert, gelten schon mildernde Umstände.

Wer sich das wohl ausgedacht hat? 🤔

de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_e...

Anja Reul 📯

@euleanja.bsky.social

1 year ago

Trump ist verurteilter Straftäter - was folgt daraus? Als erster ehemaliger US-Präsident ist Donald Trump nun strafrechtlich verurteilt. Er selbst spricht von einem "manipulierten Prozess". Wie geht es jetzt weiter? Und was bedeutet das Urteil für die Pr...

"Als 1. ehem. #USPräsident ist Donald #Trump nun #strafrechtlich #verurteilt. Er selbst spricht von einem "manipulierten Prozess". (...) was bedeutet das Urteil für die #Präsidentschaftswahl"

#ExPräsident unter Druck
Die Folgen des Urteils gegen Trump
www.tagesschau.de/trump-verurt...

Thomas Wystrach

@wystrach.de

3 years ago

Benedikt XVI. will sich gegen Klage im Fall Peter H. vert... Zivilklage in Bayern richtet sich gegen mutmaßliche Veran...

#Strafrechtlich sind die Vorwürfe gegen Verantwortliche des @ebmuc im Fall des #Missbrauch​stäters Peter H. schon lange verjährt, doch klagt ein Betroffener vor einem Zivilgericht in #Bayern gegen Benedikt XVI. – der will sich nun verteidigen: https://bit.ly/3NOQ2PF #Ratzinger