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Natürlich wird die Umsetzung der Verschärfung der #KI-VO verschoben. Von 08/26 auf 12/27.

Bis dahin peitscht die #AlmanGOP mit #SPD noch den Überwachungsstaat durch

#Lobbyismus #Palantir #Karp #Thiel #Lonsdale #vdL #EPP #CDU #Wildberger

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And #Grenell is gone

( #Spahn #AlmanGOP #CDU hatte bestimmt noch ne offene Einladung zu seinem #BFF)

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„Deutschland verrecke."

Mit diesem Zitat begründet #Kulturkampf #Weimer #AlmanGOP #CDU den Ausschluss einer Bremer Buchhandlung vom Deutschen #Buchhandlungspreis.

🧵 von @jasperprigge.bsky.social 👇🏼

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#Hagel, der olle #Orban Freund

Dass #CDU die #LTWBaWü verlieren könnte war offensichtlich nicht einkalkuliert.

Unsouverän und unwürdig! #AlmanGOP #Neuwahl

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#AlmanGOP #CDU: 😍

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Ist es eine Lösung die täglich in der Deutschen Nationalbibliothek eingehenden rund 13.100 neue Medienwerke, darunter etwa 3.300 analoge und 9.800 digitale Publikationen ans Ministerium von #Weimer umzuleiten?

#AlmanGOP #CDU hasst deutsche Kultur.

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Ahahahahaha haaaa

Aufgabe Nationalbibliothek: 2 Originale, nicht digital
sagt der Kulturstaatsminister
#Kulturkampf #Weimer auf seiner Homepage. #AlmanGOP #CDU

kulturstaatsminister.de/kunst-und-ku...

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Gesetzlich verpflichtet

#Weimer: mir egal

Gelten Gesetze für die angebliche Law&Order Partei #CDU #AlmanGOP nichts mehr?
#ScheissGerichte #Dobrindt

#Nationalbibliothek

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Selbst Polizei und Union sind für PimEyes-Verbot

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments bestätigen auf Anfrage von netzpolitik.org, dass die Fälle PimEyes und Clearview AI den Anstoß zum geplanten Verbot von Gesichter-Suchmaschinen gegeben haben. „Genau diese Fälle waren der Grund“, schreibt etwa Patrick Breyer (Piraten). Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken schreibt, PimEyes und Clearview AI hätten nachdrücklich bewiesen, wie gefährlich solche Suchmaschinen sind.

https://netzpolitik.org/2023/pimeyes-eu-koennte-gesichter-suchmaschinen-verbieten/

Selbst Polizei und Union sind für PimEyes-Verbot Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments bestätigen auf Anfrage von netzpolitik.org, dass die Fälle PimEyes und Clearview AI den Anstoß zum geplanten Verbot von Gesichter-Suchmaschinen gegeben haben. „Genau diese Fälle waren der Grund“, schreibt etwa Patrick Breyer (Piraten). Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken schreibt, PimEyes und Clearview AI hätten nachdrücklich bewiesen, wie gefährlich solche Suchmaschinen sind. https://netzpolitik.org/2023/pimeyes-eu-koennte-gesichter-suchmaschinen-verbieten/

Die #Datenschutz -Grundverordnung ( #DSGVO) verbietet es, biometrische Daten ohne explizite Einwilligung zu verarbeiten. #KI

#Dobrindt #CSU & #Hubig #SPD scheissen auf Gesetze.

#Sicherheitspaket #Palantir

#CDU vor #Merz, heute #AlmanGOP, war 2023 für ein Verbot. #Pimeyes #ClearViewAI #ICE

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#Sicherheitspaket #AlmanGOP 🤝 #SPD #Palantir

„Ermittler sollen unter anderem biometrische Daten wie Fotos oder Stimmaufnahmen mittels Künstlicher Intelligenz (KI) mit dem Internet abgleichen dürfen. Auch Mitarbeiter des Bundesamts für Migration & Flüchtlinge (Bamf) erhalten neue Befugnisse.“ #ICE

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CCC | Gesichtserkennung und Palantir: Dobrindts Überwachungspaket muss vom Tisch Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.

Okt 2025

„Noch ist unklar, wann das Kabinett Dobrindts Entwürfe auf die Tagesordnung setzen wird. Doch die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die biometrische Überwachung der Bevölkerung voranzutreiben.“

Jetzt ist es soweit als #Sicherheitspaket getarnt

#Dobrindt #AlmanGOP

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Es ist ein rechter #Kulturkampf der #CDU, nicht nur #Weimer. Es ist ein Angriff auf die Demokratie.

#Prien #551Fragen #Merz #AlmanGOP #LinkeSpinner

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…, dass clevere US-Investoren die auf dem Ostseegrund vor sich hin gammelnden #NordStream Pipelines kaufen wollen, um anschließend gemeinsam mit russischen Partnern die #EU wieder mit Gas zu beliefern 🤷🏻‍♀️

#Merz #CDU ist die #AlmanGOP
#Gasspeicher #EONReiche

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#Wadephul bleibt zu #Iran der #Merz #CDU #AlmanGOP Linie treu.

Er klingt wie #Trump der die #Ukraine auffordert den Angriffskrieg von #Russland durch Kapitulation zu beenden.

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Oder hat #Strobl gemeint: wenn die #Grünen gewinnen, koaliert die #AlmanGOP mit der #ScheissAfD 🤷🏻‍♀️ #LTWBaWü #Hagelschaden

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#Hagel im Interview 👆🏼: was sage ich meinen Kindern in ein paar Jahren

#Klimawandel hat er nicht gemeint.

#fossileEnergien + #AlmanGOP =
#Klimakatastrophe #Hagelschaden

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Zitat @sachlichepolitik.eurosky.social
#Grünen haben ja auch bisher akzeptiert, dass #Strobl (angeblich ohne #Kretschmann zu informieren) den Vertrag mit #Palantir geschlossen und eine Art " #Transregister" eingeführt hat. Wer das mit sich machen lässt, muss sich nicht wundern.“

#AlmanGOP

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This 👇🏼 #Hagelschaden #AlmanGOP #Merz #cDU

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Was für Schneeflöckchen die #Merz #CDU aka #AlmanGOP doch sind.
Selbst mit Dreck werfen&lügen, daß sich die Balken biegen & wenn man Videos von #Hagel postet, die zeigen, daß er dem Amt des Ministerpräsidenten nicht gewachsen ist, eine #Schmutzkampagne daher phantasieren. Lächerlich.

#Hagelschaden

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#Weimer hätte schon vor 10 Monaten zurücktreten müssen.

#Tegernseeconnection - nicht gewählter #Merz Buddy, #CDU #AlmanGOP
#BlutUndBodenWeimer #Kulturkampf

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#CDUlügt wie so eine #AlmanGOP
Typisch #Merz #CDU #Weimer #TegernseeConnection

ist-weimer-noch-im-amt.de

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#DigitaleGewalt: die #CDU mischt kräftig mit, sieht man aktuell unter #Schmutzkampagne wo nicht #Hagel angegangen wird weil er sich widerwärtig geäußert, sondern die Frau die das Video des Vorfalls veröffentlicht hat. #LTWBaWü #AlmanGOP

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#Trump Style #Merz #AlmanGOP #CDU schlechte Verlierer

Ich hoffe #RLP schaut genau hin! #LTWRLP

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Mann ist Scheiße, Frau die auf Scheiße zeigt wird attackiert.

#Schmutzkampagne? Eher das #Merz #CDU Patriarchat ein schlechter Verlierer. Wie so ein #Trump. #AlmanGOP

#LifestyleTeilzeit #CDU #LTWBaWü

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#Schmutzkampagne oder einfach Scheiß #CDU #AlmanGOP mit #Hagelschaden?

#LTWBaWü

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#Maskendeal #Spahn verurteilt den schmutzigen Wahlkampf.

Natürlich nicht den von der #AlmanGOP #CDU.

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Die ARD sieht die #CDUlight ( #Grünen) glasklar vor der #AlmanGOP #CDU

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Ist das nicht ca. der Betrag, der mit Abschaffung des #Bürgergeld gespart wird?

#Erbschaftssteuer #TaxTheRich #SPD #AlmanGOP = Koalition des Grauens

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#CDU Lobbyismusverband #FossileEnergien formerly known as #BMWi

#EONReiche #AlmanGOP

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Ich finde #FDP muss raus aus der Politik. Sie klingt wie #ScheissAfD & #AlmanGOP #CDU

Ausländerfeindlich, fossiler Lobbyismus, keine Ahnung von Wirtschaft, Kapitalismus First, Dank fossilem Lobbyismus explodierende Energiepreise aber Hauptsache keine Wärmepumpe,
#Genderverbot -> CDU.
#LTWBaWü

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