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#Innenminister

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Verfassungsschutz: Wo Wolfram Weimers Prüfpraxis zum Standard werden soll | SZ.de (Paywall €)

www.sueddeutsche.de/politik/weimer-buchhandl...

#WolframWeimer #Weimer #Buchhändler #Kulturstaatsminister #AlexanderDobrindt #Dobrindt #Innenminister #Kultur […]

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#Strobl, voll des Hasses auf #DieGrünen, ist #Innenminister in #BaWü, seine Tochter Programmdirektrin der #ARD - das sollte man mal im Kopf behalten, wenn man seine Aussagen zu "Grünem Gift" hört.
AUSGERECHNET ein #cdU - Mann echauffiert sich über einen verdorbenen Wahlkamp!
Erinnern wir uns […]

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Polizeirechtsnovelle in Sachsen: Mit minimalen Anpassungen in Richtung Überwachungsstaat Trotz scharfer Kritik hält die sächsische Regierung am ihrem Vorhaben fest, die Polizei mit erheblich erweiterten Überwachungsbefugnissen auszustatten. Den bisherigen Gesetzesentwurf hat sie nach inte...

Der sächsische #Innenminister Armin Schuster spricht sich zudem für den Einsatz paramilitärischer Einheiten aus....

Werden wohl dann die Sächsischen Schutztruppen genannt, kurz SS... scnr

Was stimmt denn mit dem Typen nicht?!?
netzpolitik.org/2026/polizei...

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#LageDerNation: LdN467 @lagedernation

Der Politik-Podcast aus Berlin mit

Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard

#GasLobby feiert im Heizungskeller: Warum die Regierung #Klimaschutz sabotiert - und damit scheitern wird

#Ukraine: Ulf in Kiew und #Orban blockiert den […]

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1/2) #Innenminister #JoachimHerrmann sagt: "Fehlendes Wissen mache empfänglich für Intoleranz & Hetze, sagte er beim Fastenbrechen der Islamischen Gemeinde #Penzberg."

Gegen die dortige Moschee hetzen beide Großkirchen seit langem, auch mit Falschinformationen.
#Islam

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Der #Innenminister hat also die - und jetzt Achtung, geniale Wortwahl - betroffenen Polizisten nicht besucht. #Peršmanhof #Karner #Gruber #ÖVP

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Innenminister Herrmann unterstützt Zirndorfer CSU-Team – Besuch in Oberasbach geplant

fuerthaktuell.de?p=9155

#zirndorf #oberasbach #münchen #altenberg #tsvaltenberg #goldenerlöwe #landkreisfürth #csu #innenminister #joachimherrmann #kommunalwahl #stadtrat #fischessen

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Ein #Innenminister würde sich um sowas wie die stetig wachsende rechtsradikale Gewalt kümmern.

Wir haben keinen Innenminister.

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Hätten wir nur einen #Innenminister!

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Eine Million Euro für sachdienliche Hinweise auf die #Vulkangruppe hat #Innenminister #Dobrindt öffentlichkeitswirksam ausgerufen. Angesichts der Tatsache, dass rechtsextreme Gewalttaten 2025 erneut zugenommen haben und rechtsextreme Straftaten sowieso weitaus häufiger verübt werden als ⬇️

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Seh ich ganz genau so!

Ich werde als Frau, als Staatsbürgerin in diesem Land vom zuständigen #noÖBP #Innenminister #Karner vor diesen Frauen mordenden #Taliban #Terroristen & Co nicht geschützt!

wo #SPÖ? wo #Neos?
weiter ignorieren?
Weiter tun, als wär eh nix?

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Lorenz Meyer ‪@thereallorenzmeyer.bsky.social‬ am 05.02.2026 21:09:
Man könnte ein Gesetz formulieren: Je schneller, reflexhafter und gegen jede Expertenmeinung ein #Innenminister nach einem Gewaltfall "härtere #Strafen!" ruft, desto weniger taugt er für das Amt. Alexander #Dobrindt (CSU) […]

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Wenn man sich die Maßnahmen, die #Politik von #Dobrindt anschaut, kommt er einem weniger wie ein #Innenminister vor, sondern wie der #Propaganda Minister...

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Ob die #Bahnchefin nicht weiß, dass die #Bundespolizisten derzeit durch den inkompetentesten #Innenminister aller Zeiten an den Grenzen verheizt werden?

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@klaremitte mastodon.social/@Karl_Theodor/1160174159...

😎 #Dobrindt 🤔 #CSU 📡 #Geheimdiest 👹 #Trump 👹 #Epstein 🌐 #Palantir - was weiß, wusste der #Innenminister aus 🇩🇪 #Bayern#Vergewaltigung 😭 ♾️ 😭 #Kindersexring #Netzwerke #Erpressung #Politik #CDU #SPD #Soder #Merz […]

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#grok - die neue #epstein 2.0: jetzt für alle perversen weltweit verfügbar! #mensworld #man #fremdscham #malegaze #misogynie #sexismus #musk #manner #incels #pedophile #missbrauch #mybodymychoice #metoo #femizide #manner #sexualstrafrecht #deutschland #innenminister #digital #GewaltanFrauen […]

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#grok - die neue #epstein Insel: jetzt für alle perversen weltweit verfügbar! #mensworld #man #fremdscham #malegaze #misogynie #sexismus #musk #manner #incels #pedophile #missbrauch #mybodymychoice #metoo #femizide #manner #sexualstrafrecht #deutschland #innenminister #digital #GewaltanFrauen […]

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#Innenminister #Dobrindt
#Integrationskurse
#CDUCSU

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"Was macht ein Innenminister eigentlich genau?"
"Was macht ein Innenminister eigentlich genau?" YouTube video by Johannes Schölch-Mundorf

Jetzt auch im @ok54.bsky.social #Fernsehen zu sehen: #Innenminister Michael Ebling im #Interview mit Sidney und Roya der Kurfürst-Balduin-Realschule Plus youtu.be/UIqNBZ5FHmo?...

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#ICE nutzt #ELITE. eine #Palantir-Variante. Wenn deutsche #Polizei oder #Innenminister weiterhin Palantir nutzen möchten, stelle sie sich auf dieselbe stufe wie #Trump und ICE.

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"Wir rüsten auf": Dobrindt kündigt Kampf gegen Linksextremismus an Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung reagiert der Bundesinnenminister mit einer Ankündigung. Er möchte künftig "alle Register" ziehen.

Wenn ich mir vorstelle, wer für unseren #Innenminister wohl linksextrem ist, kann sich Daniel #Günther bald warm anziehen

www.t-online.de/nachrichten/...

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Herr #Karner unser #Innenminister der Rechtspopulistischen #ÖVP ist stolz darauf mit den #Taliban zu sprechen um Menschen abschieben zu können.
Schamgefühl gibt es nicht mehr aber kein Wunder die arbeiten ja in der EU auch mit den rechtsextremen zusammen!

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Letzte Meter auf dem Weg zur EU-Asylreform Die EU-Innenminister treffen sich auf Zypern. Verhandelt werden die letzten Bausteine der EU-Asylreform.

Letzte Meter auf dem Weg zur EU-Asylreform #EU #Innenminister #AsylEU

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Wie kann eigentlich #Syrien von einer #Despotie beherrscht sein und #Innenminister #Dobrindt gleichzeitig #Syrer abschieben? Das ist inhuman.

#DüzenTekkal
@polenz.bsky.social
@larsklingbeil.bsky.social

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"Das lässt sich kaum national steuern": So steht es um Dobrindts Migrationswende Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist um mehr als die Hälfte gesunken. Bundesinnenminister Dobrindt sieht das als Erfolg seiner Politik. Wirkt seine "Migrationswende"?

#Dobrindt gibt der #FckAfd mit seinem migrationsfeindlichen Kurs genau, was sie braucht. Migrationsforscher Schammann (Uni Hildesheim) dazu: "Wasser auf die Mühlen der AfD".

Der #Innenminister steht ähnlich wie #Gas-Käthe für die Inkompetenz und Destruktivität des Kabinetts unter #Merz.
#CDU #CSU

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Bitte✍️
Krawalle in vielen Städten, mit #Böllern angegriffene Einsatzkräfte, enorme #UmweltSchäden durch tausende Tonnen Böller-Müll und eine Nacht des Schreckens für Millionen #Tiere
Wir müssen noch lauter werden+direkt mit unserer Forderung an den neuen #Innenminister Dobrindt herantreten

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Wie hieß es doch bei #Innenminister de #Maizière so schön:
Ein Teil der #Informationen könnte die #Bevölkerung verunsichern....

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Ösi #Innenminister im Interview:

"Dramatische Steigerung der #Kriminalität bei 10- bis 14-Jährigen".

Vor allem bei Syrern sei es ganz arg.

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Thüringens Innenminister stimmt Herbert Reul zu: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“ - WELT NRW-Innenminister Herbert Reul hatte die AfD als „größte Gefahr für die Demokratie“ bezeichnet. Sein Thüringer Amtskollege Georg Maier teilt diese Auffassung. Die Union müsse die Demokratie gegen auto...

Kommt jetzt nach dem Aufruf von Herbert #Reul der ´"Aufstand der Anständigen" oder wieder nur leere Sprechblasen? Jedenfalls ist es erfreulich, dass auch mit Georg #Maier der #Innenminister aus #Thüringen sich ebenso zu Wort meldet.
www.welt.de/politik/deut...

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