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Um an notwendige Kohärenz beim #Kritis-Schutz zu erinnern, haben @gruene-bundestag.de gerade #Antrag "Deutschland resilient machen - für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur" im #Bundestag vorgelegt #NISII #CER #KritisDachgesetz gruen-digital.de/2025/11/grue...
(2) Die #AfD hat übrigens, auch das ist durchaus erstaunlich, offenbar keineN SachverständigeN gefunden 🤷♂️ #Anhörung #NISII #Kritis
"Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt"- Kurz-Interview von @konstantinnotz.bsky.social mit @energate.bsky.social zur Notwendigkeit eines einheitlichen Kritis-Schutzes gruen-digital.de/2025/09/von-... #Kritis #KritisDachgesetz #NISII #CER
heute hat das #Bundeskabinett u.a. den Vorschlag für ein #NISII -Umsetzungsgesetz verabschiedet. Am - bestenfalls halbherzigen - Vorgehen der #Bundesregierung hatte @konstantinnotz.bsky.social schon vor mehr als 2 Wochen Folgendes kritisiert 👇
(2) Die #Bundesregierung muss zwei (!) EU-Richtlinien zum verbesserten #Kritis-Schutz umsetzen: #NISII & #CER. Nachdem #CDU #CSU Zustimmung zu Umsetzungsgesetzen der #Ampel aus parteitaktischen Gründen verweigerte, setzt man nun nur #NISII um. Notwendige #Kohärenz? Fehlanzeige!
angesichts krasser Probleme versprach #Dobrindt verbesserten #Kritis-Schutz "umgehend" anzugehen! Obwohl man im #Koavertrag grünes #KritisDachgesetz als Garant für einheitlichen Schutz übernahm, setzt #GroKo nur #NISII um, vergisst #CER? Deutliche Kritik von @konstantinnotz.bsky.social 👇
interesting: laut #Kabinettzeitplanung plant #GroKo #NISII -Umsetzung im Juli durch´s #Kabinett zu bringen. Ob es ihr tatsächlich gelingt, vor parl. #Sommerpause Gesetzesentwurf vorzulegen? 🤷♂️I don´t know. Und was ist eigentlich mit #CER, Stichwort #Dachgesetz? 🧐 #Kritis
