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Corona-Maskenkäufe: Verfahren gegen Jens Spahn eingestellt Unionsfraktionschef Jens Spahn stand wegen Maskenkäufen in der Corona-Pandemie unter Verdacht. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat das Verfahren gegen den CDU-Politiker eingestellt. Es gebe keine...

#Schwarzfahren mit den #Öffis mehrmals? Und deine Schulkd nicht begleichen kannst. Du landest im #Knast. Ein Mann der Milliarden vertsenkt hat bleibt unangetastet ? Sitze hier fassungslos. 😷🫣
rp-online.de/politik/deut...

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So .. jetzt will ich eine #lückenlose Aufklärung und eine Reihe #Kriegsprofiteure im #Knast sehen
.

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Normalerweise geht es bei Veruntreuung doch in den #Knast?
Zumindest Geldstrafe>90 Tagessätze..

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Ich will wissen, wen ich nächstesmal #wählen kann und wen nicht
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Wer in den #Knast gehört
... ... ...

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Im #Knast erst richtig stark geworden - läuft nach #Plan für das #Böse

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»Die Hammerbande«: Mit Hammer und Schlagstock auf Rechtsextreme | SPIEGEL TV
»Die Hammerbande«: Mit Hammer und Schlagstock auf Rechtsextreme | SPIEGEL TV YouTube video by DER SPIEGEL

Erst Hammern dann Jammern.
Schade das er nicht die 24 Jahre #Knast bekommen hat

www.youtube.com/watch?v=9BUW...

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Jan van Aken warnt: Die #AfD wird alle erschießen, die nicht arisch aussehen!

Jan van Aken gehört für diese #Verleumdung und Hassanstachelung vor #Gericht und in #Knast. Das glaubt der selbst nicht. Was für ein fieser #Charakter!

#AfD sollte ihn verklagen.

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Man scheint mitzubekommen das es E-Mail gibt oder so. 2025 ist allerdings eher vorbei. Also das sie eher hart in den #Knast wandern... #beamtentum.

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Was sonst, fragen sich die #Bürger!

Wäre das ein #Deutscher der wäre schon lange #Verurteilt / #Knast mit #Sicherungsverwahrung.

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„Wo ist Hannas Arbeit?“ „Wo ist Hannas Arbeit?“ Bei Hanna handelt es sich um Hanna Schiller. Die Künstlerin und Antifaschistin ist seit Mai 2024 inhaftiert, nachdem sie in ihrem Wohnort Nürnberg festgenommen wurde. Hanna wird vorgeworfen, als Teil einer kriminellen Vereinigung in Budapest 2023 Nazis tätlich angegriffen und verletzt zu haben (siehe GWR Nr. 504) und wurde inzwischen zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die eingangs zitierte Frage stellten sieben Preisträger*innen des renommierten Bundeskunstpreises und ein solidarisches Publikum am 6. November 2025 in der Bonner Bundeskunsthalle während der Preisverleihung. Der Preis prämiert junge Künstler*innen und Hoch- schulabsolvent*innen, ausgewählt von 25 Kunsthochschulen bundesweit. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hatte Hannas Preis aufgrund der Beschuldigungen gegen sie „ruhend“ gestellt, nachdem extrem rechte Blogs wie Compact die Nominierung Hannas skandalisiert hatten. Als dann die AfD Mittelfranken eine Hetzkampagne gegen die Akademie der Bildenden Künste in Nürnberg und einzelne Jury-Mitglieder startete, wurde Hanna von der Preisverleihung und der Ausstellung in der Bundeskunsthalle ausgeschlossen, anstatt den rechten Diffamierungsfeldzug als einen solchen zu entlarven und sich entschieden dagegen zu positionieren. Der Ausschluss Hannas ist damit nicht nur die faktische Aberkennung des Preises, sondern auch die Akzeptanz und Verbreiterung rechter Definitionsmacht. Während Hannas Werke in der Bundeskunsthalle nicht zu sehen sind, wurde eine ihrer Arbeiten zwei Wochen in der Bonner Galerie „Flow“ ausgestellt. Hanna ist im Knast weiterhin künstlerisch tätig: Das ausgestellte Werk besteht aus mehreren wärmenden Socken. Diese Socken stellt Hanna aktuell für ihre Mitgefangenen her. Einige persönliche Briefe in der Galerie erklären, dass Hanna die Socken für die Liebsten strickt, die die mitgefangenen Frauen jeweils am meisten vermissen. Eine vielschichtige künstlerische Arbeit, die das Leben hinter Gittern und die Bedeutung von Solidarität und persönlichen Beziehungen spürbar werden lässt. Bei näherem Hinsehen stellt man erstaunt fest, dass diese Socken gar nicht aus Wolle, sondern filigran aus Zeitungspapier gefertigt sind. Wolle ist im Knast „aus Sicherheitsgründen“ nicht erhältlich. Und Papier ist eines der bevorzugten Materialien, die Hanna verarbeitet, etwa zu einer aus Verfassungstexten gefalteten Kette, deren Glied je für eine an der europäischen Außengrenze ertränkte Person steht oder zu einem aus der Akte ihrer erkennungsdienstlichen Behandlung gehäkelten Hemdchen. **Prozesse in Düsseldorf und Dresden** Das Oberlandesgericht München verurteilte Hanna im September 2025 wegen gefährlicher Körperverletzung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, denn beide Seiten haben Revision eingelegt. Deren Ergebnis wird Hanna aber in Haft abwarten müssen, denn der Haftbefehl wird nicht aufgehoben. Das Münchener Urteil gegen Hanna wird maßgeblich sein für den am 13. Januar 2026 beginnenden Prozess in Düsseldorf. Dort sind sechs weitere Personen für den Budapest-Komplex angeklagt, es sind 72 Termine angesetzt, je zwei Tage die Woche, bis Januar 2027. Paula, Emilie, Nele und Moritz sowie Clara und Luca sind in Untersuchungshaft auf verschiedene Knäste verteilt, und dies trotz offensichtlich fehlender Fluchtgefahr. Sie hatten sich Anfang 2025 den Behörden gestellt, nachdem sie zunächst mehrere Monate untergetaucht waren. Ein von den Behörden mit diesem teils verbundener Prozess (Antifa-Ost II) begann im November 2025 am OLG Dresden gegen sieben Personen und ist bis Ende Juli 2027 terminiert. > _**Das Hinweisen auf die fortschreitende Klimakatastrophe, das Beharren auf die Einhaltung des Völkerrechts oder die Infragestellung der kapitalistischen Ordnung für das menschliche Wohlergehen und Überleben wird zunehmend als Extremismus hochstilisiert und als „Antifaschismus“ verfolgt.**_ Ähnlich wie bei Hanna, gegen die am Hochsicherheitssaal der JVA Stadelheim verhandelt wurde, wird der Düsseldorfer Prozess in einem Staatsschutzgebäude stattfinden. Der Hochsicherheitsbau mit Hubschrauberlandeplatz in Düsseldorf-Hamm wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zunächst für islamistische Terror-Verfahren gebaut. Die Wahl des Gebäudes gibt bereits einen Hinweis auf die politische Wertung der vorgeworfenen Taten. Ohne den Vorwurf der kriminellen Vereinigung würden die Körperverletzungsdelikte an einem Amts- oder Landgericht verhandelt werden. Im Zuge des Dresdener Prozessbeginns im Antifa-Ost-Verfahren wurde medial häufig erwähnt, dass die faschistische Regierung von US-Präsident Donald Trump die „Antifa-Ost“ auf ihre Terrorliste gesetzt habe. Nicht erwähnt wurde der Kontext: Trump nutzte die Ermordung des christlich-ultrareaktionären Nationalisten Charles Kirk und machte die „antifaschistische Bewegung“ und die Linke insgesamt verantwortlich, um sie und ihre Unterstützer*innen zu verfolgen. Am 22. September unterzeichnete Trump eine Executive Order, mit der „die Antifa“ dort zur einheimischen Terrororganisation erklärt wird. Zur Antifa zählen in den USA unter anderem Personen, die sich gegen die willkürlichen Entführungen durch die paramilitärische Anti-Immigrationsbehörde ICE wenden. Die Kriminalisierung richtet sich gegen Anarchist*innen und antikapitalistische Strukturen (1), konkret sind einige Aktivist*innen nach Werfen von Böllern auf ein ICE-Gebäude inhaftiert. Ungarns extrem rechter Regierungspräsident Victor Orbán erklärte per Dekret die Angeklagten im Budapest-Komplex zur terroristischen Vereinigung, und in den Niederlanden beschloss das Parlament der inzwischen zerbrochenen rechten Regierung unter Geert Wilders mit knapper Mehrheit, das Verbot der „Antifa-Bewegung“ zu prüfen. Anlässlich der Proteste gegen die Jugendorganisation der AfD Ende November 2025 in Gießen forderte die Mutterpartei wie üblich ein „Antifa-Verbot“. Die rechte Berliner CDU plädiert gar für die Bekämpfung von Antifaschismus und Antikapitalist*innen generell. ((2) Die Kriminalisierung antikapitalistischer Positionen ist indes längst Realität. So wird der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129 StGB) unter anderem gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung angewendet und Aktivist*innen der „Letzten Generation“ wurden als „kriminelle Vereinigung“ gem. § 129 StGB angeklagt. Das Hinweisen auf die fortschreitende Klimakatastrophe, das Beharren auf die Einhaltung des Völkerrechts oder die Infragestellung der kapitalistischen Ordnung für das menschliche Wohlergehen und Überleben wird zunehmend als Extremismus hochstilisiert und als „Antifaschismus“ verfolgt. Mit der Zunahme staatlicher Gewalt – sprachlich wahrnehmbar an der sich stets weiter radikalisierenden Hetze etwa gegen Geflüchtete oder von Armut Betroffene, und in der Praxis unter anderem deutlich in der maßlosen Brutalisierung des Abschieberegimes, in rassistischer Polizeigewalt zur Durchsetzung der Staatsräson oder der beispiellosen Militarisierung innen und außen, – wächst die staatliche Verfolgung und Sanktionierung zivilgesellschaftlicher Kritik exponentiell. **Stilisierung zur Gefahr** Im Zuge der voranschreitenden autoritären Formierung erleben wir das zunehmende staatliche Bemühen, Antifaschismus als extremistisch und bedrohlich zu labeln, trotz einer insgesamt zu verzeichnenden sinkenden Militanz linker Bewegungen. Die Prozesse in Hochsicherheitssälen in München-Stadelheim und Düsseldorf-Hamm vermitteln der Öffentlichkeit die hohe Gefährlichkeit der Beschuldigten und von deren Unterstützer*innen. Der Sitzungssaal in der JVA Stadelheim für den Prozess gegen Hanna war laut Gericht deshalb ausgewählt worden, weil man den „Unterstützerkreis“ nicht einschätzen könne. Die überstürzte illegale Auslieferung von Maja T. nach Ungarn im Juni 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion wurde mit der vermeintlichen Angst der Behörden vor einem möglichen Befreiungsversuch Majas durch die linke Szene begründet. Dazu passt das Interesse des Inlandsgeheimdienstes an den Fotokopien der Ausweisdokumente aller solidarischen Prozessbesucher*innen im OLG München. Während die Staatsanwaltschaften in Italien und Frankreich gegen die dort lebenden Beschuldigten im Budapest-Komplex Ilaria, Gabriele, Gino – und inzwischen auch Zaid – nicht einmal Strafverfolgung wegen der Geschehnisse in Budapest eingeleitet haben, lautet die Anklage gegen die sechs Antifaschist*innen in Düsseldorf unter anderem auf versuchten Mord. (3) Der Vorwurf findet selbst in Ungarn im Prozess gegen Maja T. keine Anwendung und wurde auch vom Bundesgerichtshof und zuletzt vom OLG München verworfen, nachdem ein sachverständiger Rechtsmediziner am 28. Prozesstag (4) die in Budapest eingesetzten Schlagwerkzeuge für nicht tödlich erklärt hatte. Die Urteilsbegründungen bei Lina E. im ersten Antifa-Ost-Verfahren 2023 und bei Hanna richteten sich explizit gegen Selbstjustiz und die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols. Selbstjustiz ist abzulehnen, aber der deutsche Staat macht es sich mit dieser Argumentation hinsichtlich des Vorgehens gegen rechte und rassistische Gewalt sehr einfach. Wirksamen Strategien gegen rechts wird die Finanzierung entzogen, staatlich geförderte Projekte werden vom Verfassungsschutz auf Extremismus durchleuchtet, rassistische und rechte Gewalt wird staatlicherseits verharmlost und bleibt unaufgeklärt. Über die martialischen Vorwürfe lässt sich vor allem eines sagen: Sie bewirken eine massive Entsolidarisierung mit den Angeklagten. Man muss sich aber weder mit den vorgeworfenen Taten im Budapest-Komplex und Antifa-Ost identifizieren, noch Sympathie für sämtliche Angeklagten hegen, um die politische Bedeutung der Verfahren anzuerkennen, und deren Instrumentalisierung und die Konsequenzen für die Beschuldigten und die linke Bewegung als Ganze zu kritisieren. Die Solidarisierung der prämierten Künstler*innen und dem Publikum mit Hanna bei der Bonner Preisverleihung ist also besonders hervorzuheben. Sie alle haben sich nicht von den Vorwürfen gegen Hanna abschrecken lassen und zeigen damit auch eine klare politische Positionierung in Zeiten zunehmender Kriminalisierung von Antifaschismus. (1) https://resistingproject2025.substack.com/p/manufacturing-terrorism-trumps-war (2) Plenarprotokoll 19/75 20. November 2025 S. 7455. (3) https://www.generalbundesanwalt.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/Pressemitteilung-vom-08-10-2024.html (4) https://alleantifa.noblogs.org/post/2025/08/21/06-08-2025-bericht-vom-28-prozesstag/ **Dies ist ein Beitrag aus der aktuellen Ausgabe der Graswurzelrevolution. Schnupperabos zum Kennenlernen gibt es _hier._** ###### **Wir freuen uns auch über Spenden auf unserSpendenkonto.** Leitartikel

#GWR505 wir sind nicht alle
„Wo ist Hannas Arbeit?“

Warm anziehen gegen Kriminalisierung. Antifaschist*innen vor Gericht
www.graswurzel.net/gwr/2026/01/wo-ist-hanna...
#Antifa #Repression #Knast

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Energiekrieg gegen Deutschland! Ihr werdet euren Ohren nicht trauen! #deutschland
Energiekrieg gegen Deutschland! Ihr werdet euren Ohren nicht trauen! #deutschland YouTube video by SEEADLER TV

Raus aus der #EU! Raus aus der #NATO! Hinwendung zur #BRICS! Ein schwieriger Weg aber überlebensnotwendig! Und #Merz, #Scholz und die #Grünen-Elite wegen #Hochverrat in den #Knast!

www.youtube.com/watch?v=Vo3m...

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#Spahn
#Spezifilz
#Vetternwirtschaft
Wenn das keine #Korruption ist...
#Spahnrücktritt
#Amtseidbruch
#Untersuchungsausschuss
#JuristischeKonsequenzen
und bitte mit #Knast!

#UnwerteUnion
#Selbstbedienung
#EkelhAfD

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Keinen Cent in diese #Schlangengrube, aber #Merz schiebt es ihnen förmlich in den Allerwertesten, für mich ist das Unterstützung #krimineller #Strukturen, dafür geht man in den #Knast, in einem normalen #Land.

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#lachen #lustig #witzig #humor #ironie #spaß #comedyshorts #funnyvideos #sketch
#lachen #lustig #witzig #humor #ironie #spaß #comedyshorts #funnyvideos #sketch YouTube video by Sohn

Die #Richter müssen über dem #Staat stehen, dann würden die meisten #Politiker im #Knast sitzen...

www.youtube.com/shorts/B1MHI...

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Die EU gehört nicht mehr Reformiert, die EU gehört sofort abgeschafft. Die #EU muss beendet werden! Weg mit dem #Brüssel #Regime! #Merz gehört nach #Sibirien in den #Knast.

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#Spahn
#Masken
#Villa
#Korruption
#Rücktritt
#Untersuchungsausschuss
#JuristischeKonsequenzen
#Knast

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Geld aus der Rentenkasse genommen
Geld aus der Rentenkasse genommen YouTube video by KlarSicht | Politik zwischen Den Zeilen

Solange #Richter mit Politikern privat essen gehen und Weisungsgebunden und nicht unabhängig von der #Regierung sind ,wer soll da die Schuldigen in den #Knast bringen.

www.youtube.com/shorts/Wr9rz...

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Corona‑Debakel in Deutschland: Alles Lug und Trug – Tichys Einblick Talk
Corona‑Debakel in Deutschland: Alles Lug und Trug – Tichys Einblick Talk YouTube video by Tichys Einblick

Was für ein dreckiger #Lügner!

#Spahn ist ein #Schwerverbrecher. Der gehört sofort in den #Knast. Das #Volk sollte ihn zur #Rechenschaft ziehen.

www.youtube.com/watch?v=OEzv...

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#Spahn

Wann #Untersuchungsausschuss?

Wann #juristischeKonsequenzen?

Wann #Knast für den #DonderMaskenmafia?

Der Fisch stinkt, fault & gährt vom Kopf!

#€DU/€$U
#UnwerteUnion

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Wie wäre es, genau diese #Banditen in den #Knast zu bringen, die unschuldige #Menschen zur #Flucht zwingen? Beim #Raubbau in #Afrika oder sonstwo sind sie denen und ihren wirtschaftlichen #Interessen doch nur im Wege!

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Familienfoto im Knast – Kritik an Sonderbehandlung - Wochenblitz 📸 Ein einziges Foto – und plötzlich stellt sich eine ganze Nation Fragen. Warum ausgerechnet dieses Familienbild jetzt für viel Gesprächsstoff sorgt…

Familienfoto hinter Gittern – Privileg oder Skandal? 📸 Warum sorgt dieses Bild in Thailand plötzlich für so viel Aufsehen? 🤔
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Familienfoto #Knast #Kritik

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Stellen wir uns mal vor, er wäre #Kanzler
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Und die ganze restliche #Lumpentruppe im #Knast, wo sie hingehört
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Mannschaftsfoto von St Pauli im Knast und in Handschellen

Mannschaftsfoto von St Pauli im Knast und in Handschellen

Danke 11 Freunde.
Wer erinnert sich noch an das Mannschaftsfoto vom F.C. St Pauli 2002?
Im Knast und in Handschellen.
#stpauli #bundesliga #2002 #11freunde #knast

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Werkzeuge der Heilung hinter Gitter tragen

Beitrag in Buddhismus Aktuell 4-2025 , Schwerpunkt Heilung. Vollständig online lesen: buddhismus-aktuell.de/artikel/werk...
#BuddhismusAktuell #Knast #Achtsamkeit #Buddhismus #Gefängnis #LernraumKnast

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Rechte Lumpen haben schon unter #fckKohl diese Debatte angeleiert .. dann gabs in München #SchwarzeSherriffs und sowas
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Immer wieder #LawAndOrder_Getöse
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Und immer wieder wird medial drauf eingestiegen
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Konzentriert euch!
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#FotzenFritz #Rücktritt
#Spahn_U-Auschuß und #Knast
#fckNaziDobrindt dto

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#Amtseid: Schaden vom deutschen Volk abzuwenden
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Wer das Volk nach #Klassen differenziert betrachtet und somit spaltet, schadet dem Volk (Verständnis als Gesamtheit, Hetze gegen einzelne Gruppen) und hat bereits den Amtseid gebrochen
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#FotzenFritz
#Rücktritt
#Knast

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Ausbaufähig
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#fckSpahn
#FotzenFritz
#fckCDU_CSU_AfD_SPD_FDP
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Wir brauchen wohl nen neuen #Knast
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Aber einen, in dem das #Essen erarbeitet werden muß
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Und nein, verlogene #PolitFuzzis bekommen keinen #Mindestlohn
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#Polizeiaktion ohne #Rechtsgrundlage
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Wenn sich die #Bullen wie die #SA aufführen
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#Rausschmeißen
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#Knast
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#Sarkozy, #Gaddafi, #Knast, #AKW & atomare Deals

"Der Text war eine unserer wichtigsten #Presse -Erklärungen. Sie wurde nirgends journalistisch verwertet."

@bund.net Freiburg
5/

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Dienstag, der 21. Oktober 2025: Schwerer Fahrrad-Unfall auf der Karli; Vogelgrippe bedroht Kraniche; Über Weihnachten im sächsischen Knast · Leipziger Zeitung Schlimmer Verkehrsunfall heute im Leipziger Süden - Lkw erfasste eine Radfahrerin. Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern sterben aktuell besonders

#Dienstag, der 21. Oktober 2025: Schwerer #Fahrrad-Unfall auf der Karli; #Vogelgrippe bedroht Kraniche; Über #Weihnachten im sächsischen #Knast

www.l-iz.de/der-tag/2025...
#Leipzig #DerTag

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