#Eilantrag

Marion Linhuber

@delinhuberin.eurosky.social

3 months ago

Aus der Tat: Der Beschluss über den Eilantrag von Freitag Nachmittag erging erst rund 24 Stunden später. Möchte das Verfassungsgericht damit zum Ausdruck bringen, dass antifaschistischer Protest sich seinen Weg an die richtigen Orte selbst suchen soll, statt sich auf Gerichte zu verlassen? (lol) https://taz.de/-AfD-Jugend-und-Gegenprotest-/!6133377/

Ich finde ja, jedes Medium sollte eine*n Journalist*in vorhalten, der*die Beiträge mit dem Kürzel lol versehen kann.

#giessen #gi2911 #BVfG #Eilantrag

SinnVollZweifel - Sensefullofdoubt

@wh-hh.bsky.social

4 months ago

Es ist mittlerweile Usus, die #Untätigkeit von #Behörden mit #Eilantrag b. #Sozialgericht aufzuhebeln. Die Androhung v. Rechtsmitteln funktioniert noch.
Auch gibt es noch #Vermieter u. #Wohnungsgesellschaften, die b. #Mietrückstand individuell Vereinbarungen treffen. Mut u. Selbstvertrauen dazu.

Leipziger Zeitung

@leipzigerzeitung.bsky.social

6 months ago

Weil Bergämter nicht handeln: Umweltverbände legen Eilantrag gegen Leag-Umstrukturierung vor · Leipziger Zeitung Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), unterstützt von Greenpeace, hat wenige Wochen vor einem wichtigen Fristablauf einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht

Weil #Bergämter nicht handeln: #Umweltverbände legen #Eilantrag gegen #Leag-Umstrukturierung vor

www.l-iz.de/wirtschaft/m...
#DUH #Greenpeace #Leag #Ewigkeitslasten

@15xam24.bsky.social

6 months ago

MÜNSTER: Prozess um Abschiebung von Ex-IS-Kämpfer! Darf dieser Mann wirklich in Deutschland bleiben? YouTube video by WELT Nachrichtensender

#Münster
#ISIS
#Terror
#Tajikistan
#Tadschikistan
#Abschiebungsverbot
#Deportation

Mit #Eilantrag #Abschiebung eines #IS #Terrorist gestoppt denn seine #Menschenrechte wiegen schwerer als die #Sicherheit der #Allgemeinheit.

Der deutsche #Rechtsstaat ist eine #Farce und ein #Sicherheitsrisiko ❗

rbb|24

@rbb24.de

6 months ago

Umbenennung der Mohrenstraße vorerst gestoppt Am Samstag sollte die Mohrenstraße offiziell in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt werden. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht dem Eilantrag einer Bürgerinitiative stattgegeben. Die Umbenennung is...

Am Samstag sollte die #Mohrenstraße offiziell in #Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt werden. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht dem #Eilantrag einer Bürgerinitiative stattgegeben. Die Umbenennung ist damit vorerst gestoppt.

rbburl.de/amostrasse

Tomasoso

@tomasoso.bsky.social

10 months ago

BREAKING: #BundesamtFürVerfassungsschutz :
AfD gesichert rechtsextremistisch !
.
Hey #NancyFaeser , #Bundestag: Wie ihr das macht ist mir egal - aber es wird jetzt ein #Eilantrag erwartet und das #Verbot dieser blaunen Sekte!
.
Sofort!

einfach/uneinfach ich🌈📯

@saru761.bsky.social

11 months ago

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Abstimmung über Milliardenpaket ab Breaking News

#Eilantrag #Bundestag #Sondervermögen

www.n-tv.de/newsletter/b...

Parahörnchen

@hoernchencecile.bsky.social

1 year ago

Mein  #rechtsmittel #eilantrag vorm Verwaltungsgericht gegen überzogene Auflagen für die Versammlung ist erfolgreich.

  #keineA39

Infos-GranCanaria.com

@infosgc.bsky.social

1 year ago

Oberstes Gericht der Kanaren stoppt "Kurtaxe" von Mogán • Infos Gran Canaria | Das Inselportal Die gerade erst eingeführte "Kurtaxe" in Mpgán wurde durch den obersten Gerichtshof der Kanaren gestoppt. - Infos Gran Canaria aktuelle News & mehr!

Die #Kurtaxe von #Mogán wurde auf #Eilantrag von #FEHT durch den obersten Gerichtshof der #Kanaren gestoppt: infos-grancanaria.com/2025/oberste... 🧐

Tülay Kersken

@tusk1960.tuelay.de

1 year ago

#Musk sponsert #Weidel
#unlautererWettbewerb ☝️

Liebes #Verfassungsgericht !

WANN kommt endlich das #AfDVerbotJetzt ?…🤔

… bzw…

Lieber #Bundestag !

Wann stellst DU endlich einen entsprechenden #Eilantrag ?…
Willst du die #Politik etwa ganz aufgeben und dich nur noch dem #Faschismus unterwerfen?…😓

CaVi

@cajo.bsky.social

1 year ago

Braunkohlentagebau Hambach: BUND mit neuer Klage Zusätzlicher Eilantrag zum Stopp geplanter Rodungen

#Klage u #Eilantrag #BUND gegen #RWE #Sündenwäldchen #Manheim #ManheimerLoch #Hambi #Rodungsstopp www.bund-nrw.de/presse/detai...

Speckdäne aka Flæskedansker

@speckdaene.bsky.social

1 year ago

#NRW #Braunkohlentagebau #Hambach: #BUND mit neuer Klage

Zusätzlicher #Eilantrag zum Stopp geplanter #Rodungen

neuer #Hauptbetriebsplan zugelassen
#Waldvernetzung in Gefahr
#RWE -Planungen nicht alternativlos
nl.bund-nrw.de/mailing/205/...

Tülay Kersken

@tusk1960.tuelay.de

1 year ago

Gibt es eigentlich eine Möglichkeit für einen #Eilantrag VOR DEN WAHLEN im Februar 2025 zum #Schutz Deutschlands vor erneutem #Faschismus ?…
Eine #EinstweiligeVerfügung wegen “ #GefahrImVerzug ”?…🤔
#Verfassungsfeindlichkeit ist doch kein Kavaliersdelikt…
Und wer könnte DAS in Gang setzen, @jun.de ?…

Tagesschau Bot

@tagesschau.bsky.social

1 year ago

AfD Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch Der Landesverfassungsschutz hatte sie Ende 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

AfD Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch #AfDSachsen #gesichertrechtsextremistisch #Eilantrag

Kunterbuntes Neukölln

@kunterbuntesnk.bsky.social

1 year ago

Herzlichen Dank für euren Support, wir konnten die Zahlung der Miete sicherstellen!

Seitdem hat sich viel getan. Ein anwaltlicher #Eilantrag wurde eingebracht. Geld ist noch immer nicht geflossen und aus dem Kopfschütteln kommen wir noch immer nicht raus.
2/10

Solidarische Hilfe Bremen

@solidarischehilfe.bsky.social

1 year ago

Kennt ihr unsere Infoblätter?
Auf unserer Webseite findet ihr immer aktuelle Informationen und Vorlage zu den Themen:

#Bürgergeld
#Grundsicherung
#AsylbLG
#Wohngeld
#Weiterbildung
#FristwahrenderWiderspruch
#Eilantrag
usw.

#Bremen

www.solidarische-hilfe.de/downloads.html

Tagesschau Bot

@tagesschau.bsky.social

1 year ago

Warum es diesmal kein Stopp aus Karlsruhe gab Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Warum?

Warum es diesmal kein Stopp aus Karlsruhe gab #Bundesverfassungsgericht #Klimaschutzgesetz #Eilantrag

Tagesschau Bot

@tagesschau.bsky.social

1 year ago

Verfassungsgericht weist Heilmanns Eilantrag zurück Das Klimaschutzgesetz kann damit wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden.

Verfassungsgericht weist Heilmanns Eilantrag zurück #Bundesverfassungsgericht #Klimaschutzgesetz #Eilantrag

Kai Schwerdt

@kaischwerdt.bsky.social

1 year ago

Kein Ticket für Rollstuhlfahrer?: Schwerbehinderter verklagt 1. FC Saarbrücken vor Pokalspiel wegen Diskriminierung Ein schwerbehinderter Mann verklagt den 1. FC Saarbrücken wegen Diskriminierung beim Ticketverkauf. Der 32-jährige FCS-Fan hatte keine Karte für das DFB-Halbfinale gegen den 1. FC Kaiserslautern kaufe...

#Diskriminierung: Schwerbehinderter stellt am Amtsgericht #Saarbrücken #Eilantrag gegen #FCSaarbrücken. Der #FCS stelle nicht genügend Tickets für Menschen mit Rollstuhl zur Verfügung und verstoße damit gegen das #AGG Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz.

www.saarbruecker-zeitung.de/sport/sz-spo...

Anonymous Germany

@anonymousgermany.bsky.social

2 years ago

Hehe😁
Die AfD wollte eine Passage aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 streichen lassen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat den entsprechenden #Eilantrag nun aber abgewiesen⬇️ #fckafd www.zdf.de/nachrichten/...

Xondaria

@lutanda.bsky.social

2 years ago

Hannah Arendt: Da ist keine Tiefe, das ist nicht dämonisch. Das ist einfach der Unwille sich je vorzustellen, was eigentlich mit dem anderen ist...

#Eilantrag vor Gericht für ein sehr wichtiges Medikament.

#Richter hat vor ein paar Jahren schon einmal geurteilt, dass Menschen mit #Mecfs keine #Immunglobuline bekommen sollen, weil zu wenig Evidenz.

Er will das diesmal wieder so machen.
Wieso nachdenken.
Lass sterben...
Befangenheit?

SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

@spdfraktionsz.bsky.social

5 years ago

Unsere Anträge #BVVsz: Wir fordern adaptive Beleuchtung Stahnsdorfer Damm, kümmern uns um Zukunft des Kulturkiosks #Zehlendorf, möchten Keffenbrinkweg in #Lankwitz in Ordnung bringen & gemeinsamer #Eilantrag aller Fraktionen zur Unterstützung der #Gastronomie. Wir twittern live!