Wenn die SPD in Rheinl.-Pf. noch einen Schlag zulegt, kann sich ja der CDU auf vorschlagen, den MP-Posten nach 2 Jahren zu tauschen.
#CDU #B-W #Wahl #SPD #Landtagswahl
dawum.de/Rheinland-Pf...
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#spd
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funfact:
Man kann den prozentualen Anteil der Sozialausgaben an des Staatsausgaben auch dadurch reduzieren, in dem man die Steuern erhöht...
Dankt mir für meine innovativen Konzepte zur Rettung des Sozialstaats und unserer Demokratie....war übrigens gar nicht so schwer darauf zu kommen. #cdu #spd
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Screenshot aus suedkurier.de mit einem Foto von einem Sascha Binder. Text: Abo BADEN-WÜRTTEMBERG „Hier wird bewusst Stimmung gemacht": Der Streit in der SPD wird noch hitziger Jetzt streiten sich die Jusos nicht nur mit der Parteispitze, sondern auch untereinander. Die einen werfen den anderen Selbstinszenierung statt Aufarbeitung vor. Von Jens Schmitz 16.03.26, 14:35 Uhr + Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, spricht in der Oberrheinhalle auf dem Landesparteitag. Foto: Uli Deck, dpa
Boah. In der #sPD #BaWue fliegen jetzt die letzten Fetzen. RIP, sPD.
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Ich hoffe #Merz lässt sich bei der nächsten Zusammenkunft mit Trump nicht mehr am Bein tätscheln. #CDU #SPD
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Die Login-Seite der Brandenburger Schul-Cloud, auf der es keine Schulen zum Auswählen gibt.
Die Woche fängt nicht so gut für unsere Schulen an: Die Brandenburger Schul-Cloud ist seit 24 h nicht mehr nutzbar... Auf den offiziellen Seiten steht nichts dazu, die Technik arbeitet angeblich dran. Es bleibt spannend!😬
#Bildung #Brandenburg #Digitalisierung #SPD #CDU
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Von welcher #Partei seid ihr am meisten enttäuscht?
Bei mir ist es die #SPD, die aus meiner Sicht ihre Werte verrät.
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Oha, #stetigwachsend stand schon im #GodesbergerProgramm (www.spd.de/fileadmin/Do...) der #SPD. Allerdings noch vernünftig als stetig wachsender Wohlstand mit gerechtem Anteil für alle als Ziel. Das ist Fortschritt. Stetig steigendes Wirtschaftswachstum, vor allem, monetär, ist Schwachsinns-Ziel.
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Screenshot eines Rheinpfalz-Artikels mit der Überschrift „Schweitzer und Schnieder im Rededuell vor Landtagswahl“. Darunter ein Foto, auf dem Alexander Schweitzer (SPD) und Gordon Schnieder (CDU) in Anzügen einander die Hand geben. Die Bildunterschrift bezeichnet sie als Spitzenkandidaten und erwähnt ein Rededuell.
Landtagswahl Rheinland-Pfalz:
👉 Heute Abend: Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und Gordon Schnieder (CDU) im Live-Duell.
#TvDuell Ab 18.30 Uhr live auf 👉 rheinpfalz.de
#RLP #SPD #CDU #ltwrlp #ltwrlp26
@spd.de @spdfraktion-rlp.de @alexschweitzer.bsky.social @sabinebaetzing.bsky.social
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Moin.
Apropos …
#TVDuell 18:30 Livestream unter www.rheinpfalz.de:
👉 Wäre das 👇 nicht der passendere, weil aktuellere Artikel?
👉 Warum findet sich dazu kein Hinweis auf spd-rlp.de?
@spdfraktion-rlp.de
@alexschweitzer.bsky.social @sabinebaetzing.bsky.social
#SPD #Landtagswahl #RLP #ltwrlp
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Vermutlich wird das Geld knapp und jetzt müssen sie untervermieten.
Umbau des Willy-Brandt-Hauses. #SPD will Parteizentrale schrumpfen.
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Sicherheit und Sozialhilfe Seit der Vorstellung des Plans gab es den Angaben zufolge mehr als 800 Kontrollen. Der Straßenraub sei im Bahnhofsviertel innerhalb eines Jahres um 73 Fälle auf 198 gesunken, erklärte Poseck. Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) unterstrich, dass der Plan nicht nur auf Sicherheit setze, sondern auch Hilfen für Wohnungslose und Suchtkranke vorsieht, um Notlagen frühzeitig zu verhindern. https://www.n-tv.de/regionales/hessen/Regierung-Kontrollen-im-Bahnhofsviertel-zeigen-Wirkung-id30449180.html
„Sozialministerin Hofmann #SPD unterstrich, dass der Plan nicht nur auf #Sicherheit setze, sondern auch Hilfen für Wohnungslose und Suchtkranke vorsieht, um Notlagen frühzeitig zu verhindern.“
Erhalten die Menschen Wohnungen und Unterstützung? Nein, Videoüberwachung und Schikane. 🤷🏻♀️ #Frankfurt
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In #Regensburg formiert sich zur OB-Stichwahl ein breites Bündnis, das den #SPD -Kandidaten Thomas Burger unterstützt: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Brücke, ÖDP, Ribisl-Partei, Volt. Für die #CSU -Kandidatin Astrid Freudenstein haben sich bislang nur die Freien Wähler entschieden. #Kommunalwahl
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Die #SPD kann nach der nächsten #BTW mit der #FDP unter der 5% Hürde spielen - verdient.
Ihr tragt in Eurer - fast bewundernswerten - politischen Unfähigkeit dazu bei, dass Faschismus in Deutschland wieder salonfähig wird.
Danke für Nichts.
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Die #CDU hat den Boden des #Grundgesetz verlassen.
#Hubig #SPD scheint Gesetze auch nicht mehr zu interessieren 👆.
Ich bin sicher, die #SPD einigt sich auf irgendwas dazwischen, verkauft es als Erfolg und ignoriert das #Grundgesetz weil #Mimimi "wir wurden ja nicht gewählt".
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Told you so. Das Gutachten des #Bundestag sagt es. Die #KI-VO sagt es, die #DSGVO sagt es.
#Hubig #SPD + #Dobrindt #CSU unter #Merz Regierung:
I don't care, wir wollen es trotzdem.
#SPD ist wirklich nur noch das Anhängsel der #CDU. #Palantir #Pimeye #ScheissGerichte
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#KommunalwahlenHessen2026 #Hessen
Großes Lob an #Offenbach : nirgendwo waren die #AfDNazis so schwach wie in Offenbach (3,5%) und #SPD, #Grüne und #DieLinke haben zusammen über 60% !
Lob auch an #Darmstadt und #Kassel .
www.hessenschau.de/politik/komm...
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#SPD:
Bund:
Klingbeil führt zum mit Abstand schlechtesten BTW-Ergebnis aller Zeiten
HH:
Tschentscher führt zum zweitschlechtesten Ergebnis seit 1946
BaWü:
Stoch führt sie zum historischen Tiefpunkt, nochmal halbiert
#Hessen, Motto:
"Bilanziert nur jede/n 5. Wähler/in vergrault, sind wir geil!"
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Gegen miserable Schulpolitik half auch der OB-Bonus nicht.
#SPD #Frankfurt
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Einer der unangenehmsten Gründe für mich warum #DieLinke unwählbar ist 👎🏽
Da die #spd in der Bedeutungslosigkeit versinkt, gibt es keine wirklich sozialdemokratische Partei mehr 😠
Dabei wird eine starke, linke Opposition dringend benötigt 👿
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Einer der unangenehmsten Gründe für mich warum #DieLinke unwählbar ist 👎🏽
Da die #spd in der Bedeutungslosigkeit versinkt, gibt es keine wirklich sozialdemokratische Partei mehr 😠
Dabei wird eine starke, linke Opposition dringend benötigt 👿
Ursprünglicher […]
[Original post on social.cologne]
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Während die Hoffnung schwindet, dass es der #SPD jemals wieder um soziales gänge, kuschelt die #CDU mit Nazis, die #Grünen wollen rechts in Richtung CDU rücken und #DieLinke zerlegt sich mit Antisemitismus, würde aber auch kaum gewählt werden, denn wer wählt denn schon links... Ich kotzen!
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Die #CSU ruft dazu auf, am Sonntag für Dieter #Reiter zu stimmen, weil er ihrer Partei näher stehe als Krause. Ja, Spezlwirtschaft ist ihnen vertraut. #muenchen #spd #obwahl
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#CDU #CSU #SPD #FDP
Die Abschaffung der Kernenergie war - nach der Grenzöffnung 2015 - das dümmste, was in Deutschland durch Politik je veranlasst wurde. Deutschland braucht die Kernenergie zurück, ASAP. Es müsste doch so langsam jedem auffallen, dass DE zum Thema Kernenergie der Außenseiter ist❗
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Wird nicht mehr lange dauern bis sie seitens #CDU / #CSU die #SPD hierzulande als zukünftigen Partner für deren Agenda öffentlich disqualifizieren. Was dann kommt wissen wir ja.
Ein #Verbotsverfahren wird es voraussichtlich nicht sein.
Eher so Trump, ICE, Detention Centers und Krieg.
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#palantir ist eine Gefahr für #Deutschland u #EU u seine #Sicherheit u aufrechterhalten der öffentlichen Ordnung. Jeder sollte das wissen u diese Technologie nicht benutzen!
#cdu #csu #spd #noafd #polizei #grüne #dielinke #überwachung #berlin #spionage #merz #spahn #reiche #dobrindt
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nährt die #Populisten und Ränder der #Demokratie. Der viel beschworene „Zusammenhalt“ gilt offenbar nicht für die #Milliardäre, die sehr wohl beitragen könnten zur Stabilisierung der sozialen #Sicherungssysteme und nicht Gefahr laufen, das überhaupt zu merken.
Also bitte! #taxtherich #spd #cdu
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