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Reichstagsbrand: Ausbau der Nazi-Diktatur

Das Foto zeigt das brennende Reichstagsgebäude am 27./28. Februar 1933.

Heute vor 93 Jahren nahm das Nazi-Regime den „Reichstagsbrand“ zum Anlass, um die brutale Diktatur weiter auszubauen.
Mit der sogenannten „Reichstagsbrandverordnung“ wurden politische Grundrechte abgeschafft, vor allem die Kommunistische Partei wurde faktisch verboten, ihre Politiker*innen wurden – wie auch viele SPD-Mitglieder und andere Nazi-Gegner*innen – verfolgt, ins Exil getrieben und misshandelt. Wenige Wochen später eröffneten die ersten Konzentrationslager. Außerdem nutzte das Regime die Gelegenheit zur Ausdehnung der Todesstrafe, die auf den jungen niederländischen Rätekommunisten Marinus van der Lubbe angewendet wurde, der von den Nazis in einem Schauprozess als Brandstifter beschuldigt und erst 1998 von der Bundesregierung endgültig rehabilitiert wurde. Die genauen Hintergründe des Brandes sind bis heute nicht gänzlich geklärt. Klar ist aber, dass das NS-Regime jede Gelegenheit nutzte, um das wahrzumachen, was ganz offen angekündigt worden war: Die Errichtung einer brutalen Gewaltherrschaft gegen alle, die nicht Teil der angestrebten „Volksgemeinschaft“ sein durften und deshalb ermordet werden sollten.

Reichstagsbrand: Ausbau der Nazi-Diktatur Das Foto zeigt das brennende Reichstagsgebäude am 27./28. Februar 1933. Heute vor 93 Jahren nahm das Nazi-Regime den „Reichstagsbrand“ zum Anlass, um die brutale Diktatur weiter auszubauen. Mit der sogenannten „Reichstagsbrandverordnung“ wurden politische Grundrechte abgeschafft, vor allem die Kommunistische Partei wurde faktisch verboten, ihre Politiker*innen wurden – wie auch viele SPD-Mitglieder und andere Nazi-Gegner*innen – verfolgt, ins Exil getrieben und misshandelt. Wenige Wochen später eröffneten die ersten Konzentrationslager. Außerdem nutzte das Regime die Gelegenheit zur Ausdehnung der Todesstrafe, die auf den jungen niederländischen Rätekommunisten Marinus van der Lubbe angewendet wurde, der von den Nazis in einem Schauprozess als Brandstifter beschuldigt und erst 1998 von der Bundesregierung endgültig rehabilitiert wurde. Die genauen Hintergründe des Brandes sind bis heute nicht gänzlich geklärt. Klar ist aber, dass das NS-Regime jede Gelegenheit nutzte, um das wahrzumachen, was ganz offen angekündigt worden war: Die Errichtung einer brutalen Gewaltherrschaft gegen alle, die nicht Teil der angestrebten „Volksgemeinschaft“ sein durften und deshalb ermordet werden sollten.

Reichstagsbrand: Ausbau der Nazi-Diktatur

Text in der Bildbeschreibung.

#Reichstagsbrand #Brandstiftung #Reichstagsbrandverordnung #NSDiktatur #NSRegime #Parteienverbot #Verfolgung #Exil #Schauprozess

Quelle: www.facebook.com/share/1DFfwR...

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#Parteienverbot .... fragenSe den #Dobrindt 👇.... Was macht der nochmal beruflich?🤪🤡

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Unbedingt bald streichen, denn so schnell schauen die Zauderer:innen gar nicht und die #AfD nutzt wiederum das #Parteienverbot.
Dann werden wir später wieder sagen, auf legalem Weg ...

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Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten? (Umfrage + Kommentar + viele Links zu ausführlichen Darstellungen zur Sache) Umfrage PPP Politik Personen Parteien, AfD-Verbot, AfD-Verbotsprüfverfahren, Grundgesetz, BVerfG, Demokratie in Gefahr, wehrhafte Demokratie In diesen Zeiten heißt es vor allem, nicht aufzugeben. N…

Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten? (Umfrage + Kommentar + viele Links zu ausführlichen Darstellungen zur Sache) #AfD #Verbot #Verbotsverfahren #BVerfG #Grundgesetz #GG #Parteienverbot #CDU #CSU #Populismus #Demokratie #DemokratieinGefahr #Politik

derwahlberliner.com/2025/12/08/v...

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Gründung der Generation Deutschland und Umfrage-Höhenflug der AfD: Analyse des Ist-Zustandes der Demokratie Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, GD, Union, CDU, CSU, SPD, Grüne, SPD, Die Linke Die AfD hat gerade eine Jugendorganisation namens GD (Generation Deutschland) gegründet, gleichzeitig er…

Gründung der Generation Deutschland und Umfrage-Höhenflug der AfD: Analyse des Ist-Zustandes der #Demokratie #AfD #GD #Protest #Zivilgesellschaft #Union #CDU #CSU #SPD #Grüne #DieLinke #Spaltung #Populismus #Grundgesetz #GG #Parteienverbot #Krisen

derwahlberliner.com/2025/11/30/g...

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2 Parteienverbote in 75 Jahren. Kaum Finanzentzug staatlicher Mittel.

Warum, teutscher, der Demokratie gegenüber naiver Michel?

#Parteienverbot

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Staatenlosigkeit als Bestrafung
Kein Mensch ist illegal
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Ukraine #Odessa #Bürgermeister #Staatsbürgerschaft #Entzug #Demokratie #Parteienverbot #Russland #Medien #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit

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»Die Verfasser:innen des Grundgesetzes haben das Parteienverbot erdacht, damit sich 33 nicht wiederholen kann. 80 Jahre später reden wir mit NAZIS. Wir nennen das inhaltlich stellen. Ich nenne es DUMM.«

Dirk Neubauer
https://www.facebook.com/1315329424/posts/10239977749644326/?rdid=i3Qr5eLvgmB4FkSl#

»Die Verfasser:innen des Grundgesetzes haben das Parteienverbot erdacht, damit sich 33 nicht wiederholen kann. 80 Jahre später reden wir mit NAZIS. Wir nennen das inhaltlich stellen. Ich nenne es DUMM.« Dirk Neubauer https://www.facebook.com/1315329424/posts/10239977749644326/?rdid=i3Qr5eLvgmB4FkSl#

#Parteienverbot @dirkneubauer.bsky.social

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Das ist beinahe unglaublich. #Waffe #Dogwhistling #Parteienverbot

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Die #Machtergreifung mit Hilfe der #MerzSpahnSöderUnion ist das erklärte Ziel der verfassungsfeindlichen #Extremisten. „Wegregieren, Brandmauern etc. sind Illusionen/Ausreden; Das #ParteienVerbot ist das Gebot der Stunde.

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Original post on freiburg.social

@jcwagner.bsky.social das Problem fängt schon damit an, dass zu wenige unseren Rechtsstaat verstehen und "Verbot" mit "Verbotsverfahren" verwechseln und die Begriffe auch noch Synonym benutzen.
Dass so getan wird, als könnte die Regierung, eine oder mehrere Parteien oder Politikys eine Partei […]

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Das #Verbotsverfahren gegen die #AfD ist wieder in aller Munde. Im Podcast mit @fabiop.bsky.social erkläre ich das deutsche Verbotsverfahren vor dem #Bundesverfassungsgericht, die Rechtslage in Österreich und warum das #Parteienverbot als Mittel der wehrhaften Demokratie oft überschätzt wird.

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AfD: CDU-Politiker unterstützen Spahns Vorschlag für anderen Umgang mit AfD Jens Spahn will die AfD im Bundestag normaler behandeln als in den letzten Jahren. Dafür bekommt er Zuspruch von Parteifreunden aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

Vielleicht mal mit #Ignorieren und #Parteienverbot versuchen? Wäre auch nen anderer Umgang, der sogar funktionieren könnte.

www.zeit.de/politik/deut...

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Konkret geht es um ein evtl. #Parteienverbot der AfD, der Bundestag wäre einer von 3 entsch. Institutionen. In der Begründung ggf. wäre die Feststellung einer verbotenen (z.B. EU-ausländischen) Finanzierung Angelpunkt. Die drei gesetzten Abg. hätten dafür aber nicht das Standing, das durchzuziehen.

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Statt »Kampagne« sollten sie es »Hybrider #Krieg« nennen. Weil es das ist.

Und dass es hierzulande Parteien gibt, die die Kriegspartei #Russland unterstützen, von Russland unterstützt werden, wäre Grund genug, diese Parteien zu verbieten. #Parteienverbot #HybriderKrieg

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Deshalb ist #Parteienverbot letztlich alternativlos.
Als demokratische Partei haben sie das Recht, gehört zu werden, Ausschüsse zu leiten, im ÖRR Sendezeit zu bekommen. Es ist höchste Zeit gerichtlich festzustellen, dass sie AfD keine demokratische Partei ist, und diese Rechte missbraucht.

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Das Bild zeigt einen Textauszug zum Art. 21 Grundgesetz , in dem das Parteienverbot angesprochen wird.

Das Bild zeigt einen Textauszug zum Art. 21 Grundgesetz , in dem das Parteienverbot angesprochen wird.

Ja, genau das ist die Absicht des Art. 21 GG! Ohne ein Risiko beim #Parteienverbot eingehen zu wollen, ist per se falsch, weil es zwar wünschenswert wäre, zu wissen, wie das Verfahren ausgeht, es aber kein prognostisches Instrument gibt, das alle Zweifel ausräumen könnte.

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Darf man eine Partei verbieten? In den letzten Wochen werden die Stimmen lauter, die AfD zu verbieten. Ist das Verbot einer Partei demokratisch legitim? Ist es überhaupt sinnvoll?

Vor einem Jahr geschrieben, aber noch immer aktuell: "Darf man eine Partei verbieten?"
Ein paar Anmerkungen zum #Parteienverbot.
michaelrasche.eu/parteiverbot/

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Wir haben Parteien, die offen von Oligarchen aus dem Ausland finanziert werden - und der Bundestag tut nichts! #Parteienverbot

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Da hat wohl jemand Angst vor einem #Parteienverbot...

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Könnten wir mal kurz die #USWahl beiseite lassen, und über positivere Dinge reden? Zum Beispiel ein #Parteienverbot der #fckAfD, nachdem AfD/JA-Mitglieder ihre eigene kleine #SS aufgemacht haben? Bitte?

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Sobald das Verfassungsgericht in der Sache #Parteienverbot der #afd ermittelt, wird der renitente Geschichtslehrer der aus der Geschichte nichts gelernt hat, wohl einen Gang zurückschalten müssen.

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Leider illusionär, aber wünschenswert!
Noch schöner wäre es, wenn es sich um #AfDAbgeordnete nach dem #ParteienVerbot handelte.

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Politiker*innen, die sich trotz offensichtlicher Verfassungsfeindlichkeit der #fckAfD gegen die Prüfung eines #Parteienverbot aussprechen, sind einfach unwählbar. Wer nicht gewillt ist, gegen #Rechtsextremisten zu handeln, hat keinen Platz in einem Parlament verloren.
#AfDVerbotjetzt

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Könnten wir jetzt endlich über ein #Parteienverbot gesichert rechtsextremistischer Parteien reden?
Und ja, das ist der Ernstfall.
#Thüringen #Landtag #fckAfD

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Ok. Könnte man nun das mit dem #Parteienverbot angehen und solche Fragen damit einfach grundsätzlich klären?

#afd

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14. Juli 1933
Verbot von Parteineugründungen

Seit Verbot der SPD und der Selbstauflösung von DVP und Zentrum ist die NSDAP nunmehr die einzige verbliebene politische Partei in
Deutschland. Mit Erlass des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien stellt die Regierung Hitlers sicher, dass es dabei auch bleibt.

Nicht einmal 200 Tage nachdem die Macht an Hitler übergeben wurde, ist Deutschland eine Ein-Parteien-Diktatur ohne demokratische Möglichkeit, dies wieder zu ändern.

14. Juli 1933 Verbot von Parteineugründungen Seit Verbot der SPD und der Selbstauflösung von DVP und Zentrum ist die NSDAP nunmehr die einzige verbliebene politische Partei in Deutschland. Mit Erlass des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien stellt die Regierung Hitlers sicher, dass es dabei auch bleibt. Nicht einmal 200 Tage nachdem die Macht an Hitler übergeben wurde, ist Deutschland eine Ein-Parteien-Diktatur ohne demokratische Möglichkeit, dies wieder zu ändern.

14. Juli 1933 (Nachtrag)

#Nationalsozialismus #NS #Gleischaltung #Parteienverbot #Mehrparteiensystem #Einparteiendiktatur #Pluralismus

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26. Juni bis 5. Juli 1933
Selbstauflösung aller verbliebenen Parteien

Nach massiven Angriffen der NSDAP auf Wirtschaftsminister Hugenberg und dessen Partei DNVP/Deutschnationale Front tritt dieser zurück und die Partei löst sich selbst auf.

Am 4./5. Juli folgt die Selbstauflösung der Deutschen Volkspartei, DVP und des Zentrums.

26. Juni bis 5. Juli 1933 Selbstauflösung aller verbliebenen Parteien Nach massiven Angriffen der NSDAP auf Wirtschaftsminister Hugenberg und dessen Partei DNVP/Deutschnationale Front tritt dieser zurück und die Partei löst sich selbst auf. Am 4./5. Juli folgt die Selbstauflösung der Deutschen Volkspartei, DVP und des Zentrums.

26. Juni bis 5. Juli 1933

#Nationalsozialismus #NS #DVP #Zentrum #DNVP #DeutschnationaleFront #Gleischaltung #Parteienverbot #Mehrparteiensystem #Einparteiendiktatur #Pluralismus

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