Latest posts tagged with #BReg on Bluesky
Durch den #Irankrieg droht ein neuer Preisschock - doch #VWL-Mainstream und #BReg bleiben untätig. #PluraleÖkonomik liefert Alternativen - es muss über einen #Preisdeckel für Öl und Gas diskutiert werden! www.surplusmagazin.de/inflation-ge... #EconSky
Ein skandalöser Angriff auf die Versammlungsfreiheit in einem EU-Land. Géza Buzás‑Hábel droht bis zu 1 Jahr Haft, weil er eine friedliche Demonstration organisiert hat. Die #BReg muss sich klar gegen dieses menschenrechtswidrige Vorgehen positionieren. #ProtectTheProtest
www.n-tv.de/der_tag/Unga...
Breg and PatientIQ Team Up for Enhanced Orthopedic Post-Operative Care #USA #Carlsbad #orthopedic_care #Breg #PatientIQ
VWL-Formel für Produktivität
Bin mir nicht sicher, ob #Reiche , #Merz und der Rest der #BReg versteht, was Arbeitsproduktivität im volkswirtschaftlichen Sinne überhaupt bedeutet? Würde man deren Logik auf die entsprechende Formel anwenden und die Zahl der #Arbeitnehmer erhöhen sowie […]
[Original post on mastodon.online]
Die Familie hatte bereits 2022 die Zusage der #BReg für die Aufnahme in Deutschland erhalten. Im Dezember 2025 zog die Bundesregierung die Aufnahmeerklärung zurück und lehnte die Visa-Anträge ab. Der UN-Ausschuss ordnet nun an: Verhinderung der Abschiebung, solange die Beschwerde geprüft wird.
#Art70 #AI-Act (Benennung von zuständigen nationalen Behörden und zentrale Anlaufstelle), weiß man schon Näheres von den Plänen der #BReg in 🇦🇹 ? Data Protection
Ich schlage ein Experiment vor: einen Monat geht die #BReg auf die Opposition los wie Trump, vor allem auf Kickl. Bis hart an die Grenze des Amtsmissbrauchs, ansonsten: alle Schläge erlaubt, drohen, spucken, lästern, lügen ohne Hemmungen.
Gehen die Umfragezahlen nach ⬆️, wissen wir es immerhin.🫣
Im Grund kann man beim #NullToleranz -Posting der #ÖVP nicht einmal ein abgekartetes #GoodCopBadCop -Spiel der #BReg ausschließen: ÖVP schärft ihr rechtes, islamophobes Profil, #NEOS & #SPÖ dürfen für Toleranz, Humanität & Gleichheit ausrücken, alle gewinnen.
#Menschenrechte sind universal und unverhandelbar. Sie sind die zentrale Grundlage von #Demokratie und #Rechtsstaat. Jeden Tag werden wir die #BReG daran erinnern, wenn wieder Rechte von Geflüchteten abgebaut und Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien durchgeführt werden.
#TagDerMenschenrechte
@christiansagt
Es würde ja reichen mal ein paar Sätze mit dem Außenminister zu reden.
Den ich übrigens für den mit Abstand fähigsten Minister dieser ansonsten komplett inkompetenten #BReg halte.
@falk
Genau deswegen wird es NICHT gemacht, weil das den Untergang der #Fossilindustrie und ihrer Kriegsgewinnler noch weiter beschleunigen würde.
Lieber fährt die #BReg das Land im Rückwärtsgang vollgas an die Wand.
Land fördert naturnahen Umbau der Hinteren #Breg in #Furtwangen: In Höhe von 575.800 Euro rpf.baden-wuerttemberg.de/service/presse/medienmit...
Wer in Brüssel mitreden will, muss zu Hause gut abgestimmt sein. 🇩🇪🤝🇪🇺
@netzwerk-ebd.de zeigt, wie die #BReg ihre 🇪🇺- Koordinierung organisiert. Entscheidend ist: 🇩🇪 muss seine Interessen rechtzeitig einbringen, um 🇪🇺-Gesetzgebung zu gestalten.
#GermanVote? Das war hoffentlich gestern.
#EBD-Politik
Wirksame #KoordinierungEU der #BReg erfordert frühe Positionierung, geschlossene Abstimmung und klare Strategien in der #EU. Damit Deutschland verlässlich und proaktiv handeln kann, ist eine verbesserte europapolitische Koordinierung notwendig.
#KoordinierungEU #EBDpolitik #EUSky
Dennoch sieht die #EBD Schwachstellen: Für mehr Wettbewerbsfähigkeit & ein demokratisches Europa braucht es mutige Reformen – gerade von der Bundesregierung. Entscheidend ist eine koordinierte, strategische Europapolitik der #BReg, die mit mit klaren Strukturen in Berlin beginnt. #KoordinierungEU
Sind die Bürgergeldempfänger auch daran Schuld, dass die Grenzkontrollen der #BReg ca. 80 Mio. € gekostet haben? Kann mal jemand ausrechnen, wie viele KiTa-Plätze in strukturachwachen Regionen das wären? #Merz #Dobrindt #noCxU
Beide wussten, dass solche Massenverhaftungen kommen würden. #Dobrindt und die gesamte #BReg spielen auf Zeit und kommen ihren Verpflichtungen nicht nach, obwohl klar ist, dass #Pakistan diese Menschen abschieben wird.
Ist "Klempner der Macht", wie es Fritzchen einst zu sagen pflegte, eigentlich Einstellungsvoraussetzung für den Beruf des dt. Regierungschefs? Der hat ja nichtmal dann seinen eigenen Laden im Griff, wenn er sich mal an geltendes Recht hält. #Merz #Union #BReg
Nachhaltigen Wettbewerbsnachteil bestellt und erhalten ✅
#BReg #Klimaneutralität #VW #BMW #Mercedes #Klimawende #E-Mobilität
Der #Rechtsstaat funktioniert aber! Deine Missgunst betrifft nur die fehlerhaften Rechtsauffassungen der #BReg, nicht die der unabhängigen Justiz. Es ist halt nur nicht begrüßenswert, dass unser #VerfG nur noch eingeschränkte Fälle bearbeiten können wird, wenn nicht demnächst die Wahl stattfindet.
Heute Debatte im Bundestag zu "sicheren #Herkunftsstaaten" per Rechtsverordnung. Die #BReg will so #Grundgesetz und damit #Bundestag umgehen und könnte dann Herkunftsstaaten ohne ausführliche Begründung als "sicher" einstufen.
Mehr Gedanken und Kritik im @verfassungsblog.de 👇
»Diese Bundesregierung, allen voran Kanzler Merz, eskaliert sprachlich, diffamiert Communities, bagatellisiert Faschismus, bricht Wahlversprechen und schützt Spahn. Sie versagt massiv beim Schutz des Klimas. Somit zerstört sie die Zukunft unserer Kinder und spuckt allen Demokrat:innen ins Gesicht.« Oliver von Dobrowolski https://bsky.app/profile/vondobrowolski.de/post/3ltaurglehgvv
#EIL #eilmeldung SPD-Minister beruhigen: Sofortprogramm 'Soziale Kälte' soll #Hitzeschutz liefern #spd #cdu #breg #spdpt25
Das Gesetz zu "sicheren #Herkunftsstaaten" durch Rechtsverordnung leitet die #BReg mit der geringen Asyl-Schutzquote ein. Wenn man aber die BEREINIGTE #Schutzquote nimmt, also nur die inhaltlichen Verfahren (und um die geht es!), liegt die Quote 2024 bei 60% und 2025 bei 27% (wg. Aussetzung Syrien).
Einstufung sicherer Herkunftsländer per Rechtsverordnung durch #BReg umgeht nicht nur den #BundesRAT, sondern auch den #BundesTAG. Es hat aber einen guten Grund, warum der Bewertung eines Staates als "sicher" ein gründlicher Gesetzgebungsprozess inkl. ausführlicher Begründung vorausgehen muss.
Wie geht es weiter mit der Europakoordinierung? Ein #Europaplan ist noch nicht zu erkennen. Zwar wird von einer "effektiven, kohärenten & verlässlichen Europapolitik" gesprochen, wie 🇪🇺-Politik jedoch in der kommenden #BReg koordiniert wird, bleibt abzuwarten. Wir bleiben dran. #KoordinierungEU
Das hat noch keine #BReg einen feuchten Dreck geschert. Im Gegenteil: später von außen erzwungene Gesetzesänderungen sind immer wieder sogar erwünscht bzw einkalkuliert, weil im Inland leichter "zu verkaufen".
